Die Frage, wie die soziale und ökonomische Entwicklung in den Ländern des Südens finanziert werden kann, beschäftigt seit vielen Jahren Politiker und internationale Organisationen. Immer mehr Beachtung finden in den letzten Jahren die Frage, wie in Entwicklungsländern selbst mehr Geld für Entwicklung mobilisiert werden kann: Denn die Ressourcenabflüsse aus dem Süden in Form von Kapitalflucht, Steuervermeidung, des Rücktransfers der Profite transnationaler Unternehmen und der immensen Schuldendienstzahlungen machen allein jährlich mehrere hundert Milliarden US-Dollar aus.
Die vorliegende Publikation gibt Antworten darauf, welche Maßnahmen notwendig sind, um die Steuereinnahmen der Länder des Südens (quasi die Entwicklungshilfe im eigenen Land) zu erhöhen, Kapitalflucht zu reduzieren und dafür zu sorgen, dass die Ausgaben für die richtigen Zwecke (u. a. die Finanzierung der so genannten Millenniumsentwicklungsziele, MDGs) verwendet werden. Indem wir eine Brücke zwischen den Diskursen über Entwicklungsfinanzierung auf der einen Seite und Steuergerechtigkeit, Unternehmensbesteuerung und Corporate Accountability auf der anderen Seite schlagen, möchten wir zu einem Perspektivwechsel in der internationalen Entwicklungspolitik beitragen.
Herausgegeben von terre des hommes, Global Policy Forum Europe und DGB-Bildungswerk, August 2006
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»Die öffentliche Armut der Entwicklungsländer. Was die Regierungen des Südens daran hindert, Armutsbekämpfung aus eigener Kraft zu finanzieren - und was dagegen getan werden kann«
Tabellen und Grafiken
Abkürzungen
Vorwort
Einleitung
Teil I: Woher kommen die öffentlichen Einnahmen der Entwicklungsländer - und warum sind sie nicht höher?
1.1 Ineffektive Steuersysteme zu Lasten der Armen
1.2 Zunahme der Schattenwirtschaft
1.3 Schwache und korruptionsanfällige Steuerbehörden
1.4 Investorendruck und Steuerwettlauf nach unten
1.5 Transfer Pricing und andere Tricks der Gewinnverlagerung in Niedrigsteuerländer
1.6 Kapitalflucht in Steueroasen
1.7 Liberalisierungsdruck und Zollabbau
1.8 Zwischenfazit: Steuerflucht und Steuervermeidung kosten Milliarden
Teil II: Wofür werden die öffentlichen Einnahmen verwendet - und warum nicht nur für Armutsbekämpfung und Entwicklung?
2.1 Trotz MDGs - Stagnation bei Gesundheits- und Bildungsausgaben
2.2 Schuldendienstlast unverändert hoch
2.3 Schädliche Subventionen - auch ein Problem im Süden
2.4 Militärausgaben zu Lasten der Armen
2.5 Zwischenfazit: Umverteilung in den Budgets brächte Milliarden für die MDGs
Teil III: Was ist zu tun? Schritte zu globaler Steuergerechtigkeit und öko-sozialen Fiskalreformen
Teil IV: Was wird schon getan? Internationale Kampagnen und Initiativen der Zivilgesellschaft
4.1 Netzwerk Steuergerechtigkeit
4.2 Publish What You Pay
4.3 International Budget Project
Literatur
Tabellen und Grafiken
Tabelle 1 Länder mit der größten Abhängigkeit von öffentlicher Entwicklungshilfe
Tabelle 2 Anteil der Einnahmen der Zentralregierung am BIP ausgewählter Länder
Tabelle 3 Zusammensetzung der Staatseinnahmen in Entwicklungsländern
Tabelle 4 Das Ausmaß der Schattenwirtschaft in ausgewählten Ländern
Tabelle 5 Länder mit gesetzlichen Regelungenzum Transfer Pricing
Tabelle 6 Die gravierendsten Fälle von Veruntreuung öffentlicher Gelder
Tabelle 7 Steueroasen und Offshorezentren in aller Welt
Tabelle 8 Länder mit hoher Abhängigkeit von Zolleinnahmen
Tabelle 9 Öffentliche Gesundheitsausgaben
Tabelle 10 Anteil der Zinszahlungen an den Staatsausgaben
Tabelle 11 Umweltrelevante Subventionen weltweit
Tabelle 12 Anteil der Militärausgaben an den Staatsausgaben
Grafik 1 Fallbeispiel Uganda: Staatseinnahmen 2004/2005
Grafik 2 Einkommensungleichverteilung in ausgewählten Ländern (Gini-Koeffizient)
Grafik 3 Öffentliche Bildungsausgaben (in % des BIP)