Colombia querida - geliebtes Kolumbien
Kolumbien scheint weit weg von Deutschland, politisch ohnehin im Einflussbereich der Vereinigten Staaten. Während Entwicklungs- und Menschenrechtsorganisationen die deutsche Bundesregierung mit alarmierenden Meldungen von Menschenrechtsverletzungen bombardieren, schwelgt die Homepage der deutsch-kolumbianischen Industrie- und Handelskammer in wirtschaftlichen Erfolgsmeldungen, obwohl das Land hoch verschuldet ist und Korruption an der Tagesordnung ist. Realistischer als die Erfolgsmeldungen sind die nackten Tatsachen, wie zum Beispiel die rückläufigen Investitionen europäischer Unternehmen.
Der kolumbianische Staatspräsident Uribe präsentiert sich gegenüber dem Ausland gern als politischer Hardliner, der die Guerilla besiegen, den Rechtsstaat etablieren und die Wirtschaftsbeziehungen zum Ausland ankurbeln will. Die Erfahrung der Menschen im Lande lassen jedoch erhebliche Zweifel aufkommen. Eine Projektpartnerin von terre des hommes berichtet.
»Ich bin 27 Jahre alt. Die meiste Zeit meines Lebens habe ich in Kolumbien verbracht. Und keines der Jahre war so schwierig wie dieses. Vieles, was ich bei der Begleitung von sozialen Organisationen erlebe, erinnert mich an meine Kindheit. Auch damals schon hörten wir, dass sie diese oder jene Person »abgeholt« hatten, oder dass dieser oder jener »gestorben« sei in einem Schusswechsel mit Polizei oder Militär - »auf der Flucht«, wie es dann in den Nachrichten hiess.
Alles kommt wieder. Als ich ein Kind war und davon erfuhr, dass irgendjemand verhaftet worden war, wollte ich immer genau wissen, ob es stimmt, dass er ein Verbrecher gewesen sei. Ich erinnere mich noch, wie die Erwachsenen angestrengt versuchten, mir zu erklären, dass das nicht zutraf. Heute habe ich die Schwierigkeiten, den Kindern bei meinen Besuchen zu erklären, warum sie all das erleben müssen.
Terrorismus als Konstante der kolumbianischen Geschichte
Der Staatsterrorismus ist eine Konstante in der kolumbianischen Geschichte. Meine Generation hat erleben müssen, wie viele Studenten und Studentinnen, Kleinbauern und Kleinbäuerinnen, Gewerkschafter, Mitglieder von linken Parteien, die drauf und dran waren, unser Land zu verändern, verschwunden sind, wie viele Kleinbauernfamilien, die unser Land ernähren, zusehen mussten, wie das Blut ihrer Angehörigen vergossen wurde.
Immer wieder wurde der Staatsterrorismus von Gesetzen abgedeckt, zum Beispiel durch die Erklärung des Ausnahmezustandes. Schon bei seinem ersten Besuch 1980 kritisierte Amnesty International Gesetze, die der Verletzung von Menschenrechten Vorschub leisteten. Damals wurde - wie heute auch - das Recht auf Meinungs-, Bewegungs- und Versammlungsfreiheit eingeschränkt. (...)
Die Verfassung von 1991 schaffte die Grundlagen für eine De-Militarisierung der Gesellschaft und die Grundlage für demokratische Normen in Bezug auf den Aufbau und die Funktionsweise des Staates. Trotzdem konnte auch dieses Rechtsinstrument mit den zugehörigen Institutionen, wie den Ombudsstellen, die schwerwiegenden Menschenrechtsprobleme nicht verhindern. Denn Menschenrechte wurden vorsätzlich verletzt.
Über all die Jahre haben internationale Organisationen (wie die Interamerikanische Menschenrechteskommission, Amnesty International, Human Rights Watch) der kolumbianischen Regierung verschiedene Empfehlungen gegeben. (...). Man kann sagen, dass der kolumbianische Staat diese Empfehlungen zur Kenntnis nimmt, diese aber nicht in praktische Politik umsetzt und in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht bringt. Vor diesem Hintergrund erklärt sich auch, dass die europäischen Staaten vor einem Jahr auf einer Geberkonferenz die Entwicklungshilfe an die Erfüllung der Empfehlungen des »Hochkommissariats der Vereinten Nationen« knüpfte. Analysen zeigen aber, dass sich die kolumbianische Regierung nicht an die Empfehlungen hält, sondern neue Gesetzentwürfe vorgelegt hat, die den Empfehlungen widersprechen. (....)
Alltag in einem Bürgerkriegsland
Heute erweckt das Departamento Arauca besondere internationale Aufmerksamkeit. Denn Arauca wurde im Zuge dieser Politik als erstes zur »Rehabilitations- und Konsolidierungszone« erklärt. (...). Wir haben die Region im November 2002 besucht, und was wir dort gesehen und gehört haben, zeigt, was die wirkliche Strategie der Regierung ist. Ein Jugendlicher berichtete:
»Alles geschah in der Nacht vom Montag auf Dienstag. Ich war in einem Viertel von Saravena, wo das Stadtfest gefeiert wurde. Ich selbst war nicht zum Feiern gekommen, sondern passte auf die geparkten Motorräder auf. Zwischen fünf und sieben Uhr im Morgengrauen fuhren zwei rote Wagen und ein Militärlaster vorbei. Obwohl die Scheiben der Wagen getönt waren, erkannte ich zwei vermummte Gestalten und eine Frauenhand, die aus dem Fenster heraus auf mich zeigte. Ich nehme an, dass es eine Frau war, denn die Fingernägel waren rot lackiert. Unmittelbar danach luden sie mich auf den Militärlastwagen und brachten mich ins Stadion. Dort wurden wir alle untersucht. Einige liessen sie laufen, andere wurden zum Batallion Rebéiz Pizarro gebracht. Dort wurden wir mit Handschellen gefesselt. Nach einer gewissen Zeit kam ein Mann vorbei, der uns die Handschellen immer fester anzog. Er misshandelte uns. Wir blieben dort auf Stühlen sitzend bis drei Uhr nachmittags, ohne mit irgendjemandem reden zu können. Noch am gleichen Tag brachten sie zehn von uns weg. Wir anderen kamen in einen Raum mit getönten Scheiben. Das sah aus wie ein Verhörzentrum. Einer neben dem anderen wurde vor eine Scheibe gesetzt. Der Staatsanwalt stand daneben. Sechs Personen ließ man gehen. Wir vier, die bleiben mußten, zwang man, einen Haftbefehl wegen Rebellion zu unterschreiben. Nur Rebellion konnte ich sehen. Da stand nichts von Terrorismus oder sonst was. Sie liessen mich den Text kaum lesen. Vielleicht war es ein Fehler, den Haftbefehl zu unterschreiben. Aber in dieser Angst und unter diesem Druck waren wir zu keiner Gegenwehr fähig. Es gab da einen Militär mit weissem Hemd. Er sagte zu uns: 'Ah, Sie sind der Arzt... Sie sind der Taxifahrer und Sie' - er zeigte auf mich - 'sind der, der Kindersoldaten rekrutiert`. Sie forderten mich auf, 'zu kooperieren'. Ich sagte, ich wollte nur in Anwesenheit meines Anwaltes reden. Der Mann sagte zu mir: 'Nur mit der Ruhe, ich werde schon dafür sorgen, dass du kooperierst.'«
Mit der Implementierung der Politik der »demokratischen Sicherheit« hat sich die Menschenrechtssituation in Kolumbien verschärft. Nicht nur die Privatsphäre der Menschen wird verletzt, sondern die gesamte Zivilbevölkerung wird als Teil des bewaffneten Konfliktes betrachtet. Das Prinzip der Trennung von Zivilbevölkerung und Kombattanten wird nicht praktiziert. Es ist offensichtlich, dass Sprecher von sozialen Organisationen ermordet werden, die sich gegen diese Praxis wehren. (...)
Weitere Praktiken sind in Kolumbien alltäglich: Massenverhaftungen ohne Haftbefehl, "freiwillige" Hausdurchsuchungen (ohne richterliche Anordnung), die alle dazu dienen sollen, Guerrilas oder Terroristen zu fassen. Diese Maßnahmen haben das militärische Potential der Guerrilla bislang jedoch nicht geschwächt, der Zivilbevoelkerung dagegen aber geschadet. In den grosstädtischen Randbezirken sind es vor allem Jugendliche, denen erst keine Zukunftschancen gegeben werden, und die sich dann auch noch solcher Verfolgung ausgesetzt sehen. (....) Auch Kinder sind davon betroffen. (...)
Entgegen den Bestimmungen des Fakultativprotokolls der UN-Kinderrechtskonvention greifen die Sicherheitskräfte zu Maßnahmen, die das Leben und die körperliche Unversehrtheit der Kinder gefährden. Ein Beispiel aus Arauca:
»Oft kommen die Soldaten mit Clowns in die Wohnviertel und in die Schulen. Wenn die Kinder gut dabei sind, ruft der Clown sie heran, zeigt ihnen Fotos, und fragt die Kinder aus, ob sie die Person kennen, ob es ein Guerrillero sei, etc.. Oder am Flughafen, da stehen 14jährige Mädchen mit Soldaten am Zaun.«
Willkürliche Verhaftungen finden oft zu nächtlicher Zeit statt, was die Unsicherheit der Bevölkerung erhöht. Zudem dienen sie zum Teil der Zwangsrekrutierung von so genannten »Bauernsoldaten«.(...)
Eine neues umstrittenes Thema ist das Gesetz zur Schaffung von »Strafalternativen« für Mitglieder der irregulären bewaffneten Gruppen. Das Projekt nennt sich »Wahrheit, Gerechtigkeit und Widergutmachung«. Das Büro des Hochkommissars für Menschenrechte der Vereinten Nationen sieht einige Fortschritte im neuen Gesetzentwurf (...). Doch ist das neue Gesetz noch weit entfernt von internationalen Standards in Bezug auf die Interessen der Opfer. Beispielsweise soll die staatliche Exekutive den Vorsitz des Tribunals übernehmen, obwohl es doch staatliche Sicherheitskräfte sind, die für viele Menschenrechtsverletzungen verantwortlich zeichnen. Auch das Büro des Hochkommissars der Vereinten Nationen betont, dass es bei der Strafbemessung auch um den Schweregrad der Tat gehen muss, damit es bei Kriegsverbrechen und schweren Menschenrechtsverletzungen nicht zu Straflosigkeit kommt. Auch müsse die Beteiligung der Opfer an den Verfahren gewährleistet sein. All das sieht aber der jetzige Entwurf nicht vor.
Trotzdem meinte Sergio Caramagna von der Organisation Amerikanischer Staaten in einem offiziellen Dokument vom Mai 2004: »Mit der Politik der demokratischen Sicherheit und dem begonnenen Friedensprozess hat die kolumbianische Regierung eine Sicherheit geschaffen, die von einem großen Teil der Bevölkerung positiv angesehen werden.« Menschenrechtsorganisationen haben daraufhin Caramagna einen Brief geschrieben, in dem unter anderem steht, dass der Paramilitarismus in Kolumbien beendet werden muss, wenn es zu einem wirklichen Friedensprozess kommen soll. Und dass der Staat in allererster Linie seine Verantwortung für die Schaffung und Finanzierung dieser Gruppen übernehmen muss: »Wir bestehen darauf, dass jeder Verhandlungsprozess mit den Paramilitärs die historische Rolle des kolumbianischen Staates beim Aufbau und Vorgehen der Paramilitärs nicht verheimlichen darf. Die Aufklärung dieser Rolle(...), die von den Anführern der Paramilitärs ja offen zugegeben wird, ist grundlegend für jeglichen Versuch, die paramilitärischen Strukturen aufzulösen."
»Wir wollen nicht immer weiter weinen«, titelt der Rap-Gesang einer Gruppe von afrokolumbianischen Jugendlichen vom Cacarica-Fluss im Chocó:
»Schoenes Kolumbien, mit allem, was du hast, wunderschön
bist du und du weisst es
Wieviel würde ich darum geben, dich lachen zu sehen
Und darum, dass wir, die aus den Unterschichten, leben könnten
mit unserer Arbeit kämpfend
Für einen Wandel
Heute jedoch, blutet mein Kolumbien aus
Im Kreuzfeuer
Das alles durcheinander bringt
Und am Schmerzhaftesten ist es zu sehen, dass es Unschuldige sind
Bauern, die ihr Land bearbeiten
die den Preis für diesen Krieg bezahlen.«
