Michaela Ludwig/ Andreas Rister
Vertreibung von Kindern verhindern!
Für ein Menschenrecht auf Schutz vor Vertreibung
316 Seiten
Bestellnummer: 222.1543.00
Preis: 14.95 EUR
ISBN 3-924493-65-0

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Inhaltsverzeichnis des Buches

1. Begriffs- und Definitionsprobleme
2. Vertreibung weltweit - ein Überblick
3. Vertriebene Kinder - eine besonders verletzliche Gruppe
4. Die Schutzlücke
5. Wie hilft die internationale Gemeinschaft den Opfern von Vertreibungen
   Interview mit Professor Walter Kälin, Repräsentant des UN- Generalsekretärs für die Menschenrechte von intern Vertriebenen
6. Schlussfolgerungen
7. Forderungen

9. Burma/Myanmar/Thailand
10. Aceh/Indonesien
11. Kolumbien
12. Mindanao/Philippinen

Einleitung

Rebellen entführen einen Siebenjährigen aus einem Vertriebenenlager in Norduganda und zwingen ihn als Kindersoldat in ihre Reihen. Eine siebzehnjährige Alleinerziehende lebt mit ihren zwei Kindern in einem Dorf für zurückgekehrte Vertriebene im Südsudan. Junge Männer der burmesischen Karen-Ethnie packen an der thai-burmesischen Grenze ihre Rucksäcke voll gespendeter Geldscheine und machen sich auf den lebensgefährlichen Weg hinein nach Burma: In die endlosen Dschungel, in denen sich zehntausende Vertriebene versteckt halten, die sich mit dem Geld im nächsten Dorf Reis und Gemüse kaufen können.

Interne Vertreibung hat 25 Millionen Gesichter. Man muss zusammenfassen, verallgemeinern, um über sie zu reden.

Hunderttausende von Menschen werden Jahr für Jahr gezwungen, ihr Zuhause zu verlassen. Die Gründe sind vielfältig: Von fehlender Sicherheit über verbale Einschüchterung bis hin zu offenen Drohungen, physischer Gewalt und kriegerischen Auseinandersetzungen erstrecken sich die Auslöser für die schwere Entscheidung, das Nötigste zusammenzupacken und die Flucht zu ergreifen.

Manche fliehen in den nächsten Wald - für Stunden oder Tage, und kehren dann zurück. Andere flüchten in Nachbardörfer, zu Familienangehörigen oder in größere Städte. Viele Menschen suchen Zuflucht in Lagern, in der Hoffnung auf Schutz, Versorgung und ein Zeltdach über dem Kopf. Die Flucht ist häufig gefährlich: Sie fordert Verletzte, Kranke und Tote.

Allzu oft entpuppen sich diese Ziele jedoch nur als Zwischenstationen auf einer jahrelangen Flucht. Ob die Menschen weiterziehen, an den Zufluchtsorten versuchen, eine neue Existenz aufzubauen oder in ihre Dörfer zurückkehren, hängt von der politischen Situation ab: von den Ursachen der Vertreibung und den Tätern, von der Rolle des Staates und der Konfliktkonstellation.

So unterschiedlich die Fluchtszenarien auch sind, sie haben dennoch eine Gemeinsamkeit: Die Menschen bleiben in ihrem Heimatland. Allein darauf beruht ihre Kategorisierung »intern Vertriebene«[ 1 ]. Diese Menschen wurden in früheren Jahren erst wahrgenommen, wenn sie eine internationale Grenze überquert hatten und per Definition zu »Flüchtlingen« wurden. Doch seit die Zahl der intern Vertriebenen zwischen 1970 und 2004 weltweit um das Fünffache auf 25 Millionen Menschen[ 2 ] angestiegen ist, gewinnt auch diese Gruppe an internationaler Beachtung. Jüngstes Beispiel sind die über fünf Millionen Vertriebenen in Darfur, im Westen Sudans. Die internationale Gemeinschaft verurteilt die Vertreibung, fordert ihre Beendigung, startet Hilfslieferungen und diskutiert über politische Maßnahmen bis hin zur militärischen Option.

Dabei ist eigentlich unumstritten, dass der Schutz des Lebens und der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu den elementarsten Aufgaben des Staates gehören, es ist seine primäre Verantwortung und Verpflichtung. Zahlreiche Staaten aber versagen, sie sind entweder nicht in der Lage oder gewillt, selbst zu handeln. Am schlimmsten für die Betroffenen aber ist es, wenn die Regierung ihres Heimatlandes selbst Vertreibungen durchführt oder die Täter gewähren lässt, weil führende Kreise ein Interesse an ihnen haben. Inzwischen sind massenhafte interne Vertreibungen zu einem weltweiten Politikum geworden, denn sie können zur ernsthaften Bedrohung für die Sicherheit und Stabilität ganzer Regionen werden. Aus einem Vertriebenen von heute kann ein Asylbewerber von morgen werden, wenn ihm die Flucht aus seinem Heimatland nach Europa gelingt. Damit ist nicht nur die Flucht-, sondern auch die Vertreibungsproblematik mit der deutschen und europäischen Asylpolitik verknüpft.

Die Organisation von Hilfe und Unterstützung für intern Vertriebene erweist sich als überaus komplexe Aufgabe, oft sind die Übergänge zwischen ihnen, Flüchtlingen, BinnenmigrantInnen oder ArbeitsmigrantInnen unbestimmt und fließend.

Derzeit gibt es keine Organisation, die per offiziellem Auftrag der Weltgemeinschaft für die Belange der Vertriebenen zuständig ist und ein Mandat hätte, dass vergleichbar wäre mit demjenigen des Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR). Trotzdem wird ein Teil der intern Vertriebenen vom UNHCR betreut, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Ähnlich verfahren andere nationale und internationale Hilfsorganisationen: in der operativen Arbeit werden häufig keine Unterschiede in der Betreuung von Vertriebenen und Flüchtlingen gemacht. Dabei wird ein Ansatz verfolgt, der sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert. Und die sind bei Flüchtlingen und intern Vertriebenen meist identisch.

Dennoch werden die intern Vertriebenen in dieser Publikation als eigenständige Gruppe betrachtet. Es ist notwendig, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die Erfahrungen, die Rechte und die Bedürfnisse der intern Vertriebenen zu richten, sie sichtbar zu machen. Gleichzeitig soll herausgearbeitet werden, wer für den Schutz dieser Menschen verantwortlich ist - zuvörderst die eigenen Regierungen, die bewaffneten Gruppen sowie die internationale Gemeinschaft, Nichtregierungsorganisationen oder Zivilgesellschaft vor dem Hintergrund des Humanitären Völkerrechts und den Internationalen Menschenrechten - und ob und wie dieser Verantwortung nachgekommen wird.

Im deutschsprachigen Raum existieren nur wenig Publikationen, die sich explizit mit dem Problem der Vertreibung befassen. Außer in Fachkreisen ist die Problematik weitgehend unbekannt und wird häufig mit der Fluchtproblematik vermengt. Selbst in Qualitätszeitungen werden Flüchtlinge und Vertriebene meist als austauschbare Begriffe verwendet. Damit bleibt den Leserinnen und Lesern verborgen, dass es in der rechtlichen Stellung, der Möglichkeit des Schutzes durch internationale Instanzen und zwischen der Lebenssituation von Flüchtlingen und der von intern Vertriebenen in vielen Fällen erhebliche Unterschiede gibt: Es kann lebensentscheidende Konsequenzen haben, ob es einem gelingt, die Grenze zu überschreiten oder nicht.

Zunächst gilt es zu klären, welche Menschen als intern Vertriebene bezeichnet werden (Kapitel 2). Die unterschiedlichen Begriffe und eine fehlende offizielle Definition verweisen auf die Schwierigkeiten und internationale Uneinigkeit in diesen Grundsatzfragen. In Deutschland gilt es zudem ein besonderes Verständnis zu berücksichtigen. Hier ist der Begriff »Vertreibung« belegt: Er erscheint hier als Teil eines historischen und politischen Diskurses. In der Folge des von den Nationalsozialisten entfesselten Angriffs- und Vernichtungskrieges wurden Millionen Deutsche aus ihrer Heimat in Pommern, Ostpreußen, Schlesien und der Tschechoslowakei vertrieben. Ihr Schicksal prägt das kollektive Gedächtnis in Deutschland, wenn von Vertreibung die Rede ist.

Danach folgt in Kapitel Drei ein Überblick über die Situation der Vertriebenen weltweit und die unterschiedlichen Stationen von Vertreibung. Das wird in Kapitel Vier durch die Darstellung der Konsequenzen speziell für Kinder ergänzt.

Kapitel Fünf befasst sich mit dem Schutz der intern Vertriebenen. Obwohl die internationalen Menschenrechte und das Humanitäre Völkerrecht - wie für alle Menschen - auch für intern Vertriebene gelten, sind sie hilf- und schutzlos. In der Praxis lassen sich die internationalen Normen nur schwer durchsetzen. Das liegt zum einen an der erst im vergangenen Jahrzehnt erwachten internationalen Aufmerksamkeit für diese Gruppe, die massivsten Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt ist, zum anderen an der Schwierigkeit, für sie international einzutreten: Ein Eintreten für intern Vertriebene ist immer qua definition eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten des betroffenen Landes und berührt somit die staatliche Souveränität. Dem wird das Konzept der »responsibility to protect«, der Verantwortlichkeit eines Staates, seine Bürger zu schützen, gegenübergestellt, was im Notfall von außen eingefordert werden kann. Innerhalb der internationalen Gemeinschaft und speziell in den UN-Organen wurde hart um die Positionen in dieser Frage gerungen.

Schließlich werden unterschiedliche Schutzmaßnahmen dargestellt und erläutert. Besonders wichtige internationale Akteure bei Schutz und Unterstützungmaßnahmen werden in Kapitel Sechs vorgestellt:

• die Vereinten Nationen (UN) mit ihren auf unterschiedliche Weise involvierten Unterorganisationen und Sonderrepräsentanten,
• die Europäische Union (EU), speziell die Europäische Kommission und ihre für Hilfeleistungen zuständigen Organe,
• viele nationale Regierungen, die besonders zur Finanzierung von Hilfsaktionen beitragen. Für diese Gruppe wird auf die Position und Maßnahmen der Bundesregierung näher eingegangen.

Zu diesen staatlichen oder überstaatlichen Akteure kommen zahlreiche national und international organisierte Nichtregierungsorganisationen. Sie engagieren sich in vielfältiger Weise: durch direkte Hilfsprojekte für die Betroffenen, durch Unterstützung von Menschenrechtsinitiativen und durch internationale Advocacy- und Öffentlichkeitsarbeit. Aus dem breiten Feld dieser Organisationen mit sehr unterschiedlichen Herangehensweisen, finanziellen Möglichkeiten und Finanzierungsgrundlagen wurden mit dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz, dem Norwegischen Flüchtlingsrat und terre des hommes drei Beispiele ausgewählt. Die Leitfrage dieses Kapitels ist die Frage, wie die internationale Gemeinschaft den Opfern von Vertreibung hilft - wenn die betreffende Regierung dieser Aufgabe nicht nachkommen kann oder will. Außerdem wird auf die besondere Wichtigkeit der Förderung der Selbstorganisation der Betroffenen hingewiesen.

m siebten Kapitel werden die Schlußfolgerungen noch einmal zusammengefaßt und insbesondere darauf eingegangen, warum die existierenden internationalen Menschenrechtsverträge um ein Menschenrecht auf Schutz vor Vertreibung ergänzt werden müssen. Zum Abschluss dieses Teils formulieren die Autoren in Kapitel Acht detailliertere Forderungen zum Schutz von intern Vertriebenen an die betroffene Regierungen bzw. nichtstaatliche bewaffneten Akteure, UN-Agenturen, die Europäische Union, die Bundesrepublik Deutschland und die Medien.

Den größten Teil des Buches nehmen vier »Länderbeispiele« ein, in denen verschiedene Vertreibungssituationen ausführlicher geschildert werden. Ausgewählt wurden Burma, Aceh/Indonesien, Kolumbien und Mindanao/Philippinen[ 3 ]. Jedes Länderkapitel enthält zusammengefasst allgemeine Informationen über die Situation der intern Vertriebenen, Zeitungsartikel, Erlebnisberichte von Vertreibungsopfern und Beispiele für die Hilfs- und Unterstützungsarbeit der Projektpartner von terre des hommes.

Die allgemeinen Länderinformationen wurden mit freundlicher Genehmigung des Norwegischen Flüchtlingsrates[ 4 ] von dessen »Internal Displacement Monitoring Centre« übernommen. Diese in Genf ansässige Organisation ist von den UN beauftragt worden, systematisch Informationen über interne Vertreibung und die Situation intern Vertriebener zu sammeln und zu publizieren.

Im Anhangteil findet sich eine Übersetzung des wichtigsten UN-Dokuments, den Leitlinien des Repräsentanten des UN-Generalsekretärs zum Schutz der Menschenrechte intern Vertriebener (Guiding Principles) und ein Glossar.

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