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Migrationsdebatte – mehr Fakten, weniger Mythen

terre des hommes stellt neue Studie zur Diskussion

Die Zahl der Migranten, die aus den armen Ländern in die reichen Industrienationen ziehen, ist seit Jahren rückläufig. In den letzten zehn Jahren sank ihre Zahl von 17,6 auf rund 12,5 Millionen, bis zur Mitte des Jahrhunderts wird sie auf etwa 9,5 Millionen zurückgehen. Und: Entgegen dem medial und politisch vielfach vermittelten Eindruck sind es nicht die reichen Gesellschaften, die die große Zahl der rund 60 Millionen Flüchtlinge und Vertriebenen aufnehmen; 86 Prozent aller Flüchtlinge leben nach UN-Angaben in ärmeren Ländern wie der Türkei, Pakistan, dem Libanon und Äthiopien. Der Anteil von Flüchtlingen an der Gesamtbevölkerung Europas liegt bei rund 0,05 Prozent, im Libanon beträgt der Anteil 28 Prozent.

Dies sind wesentliche Aussagen einer Studie über den Zusammenhang von Migration und Entwicklungspolitik, die Professor Jochen Oltmer, Wissenschaftler am Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien der Universität Osnabrück auf Initiative von terre des hommes und Welthungerhilfe erarbeitet hat. Sie wurde am 20. Juli in Berlin im Kreis von Fachleuten und Journalisten diskutiert. Der Entwicklungspolitik, so Oltmer, fehlten die weitreichenden Handlungsmöglichkeiten, um in den verschiedensten globalen Konflikten einzugreifen und Fluchtbewegungen zu verhindern oder zu steuern.

Zwar könne sie zu Krisenprävention und friedlicher Konfliktbearbeitung beitragen und damit unterstützend wirken, wenn es um den Schutz von Flüchtlingen und besonders verletzlichen Gruppen wie Kindern oder Schwangere und um Wiederaufbau und Reintegration von Flüchtlingen gehe. Mit der Behauptung, Fluchtursachen politisch bekämpfen zu wollen, tue die Politik sich jedoch keinen Gefallen: je mehr sie einen Anspruch formuliere, den sie niemals erfüllen könne, umso mehr stiege die Gefahr von Politikverdrossenheit angesichts des offensichtlichen politischen „Scheiterns“. Anstatt daher die Vorstellung aufrecht zu erhalten, Migration könne geplant und von den reichen Gesellschaften kanalisiert und gesteuert werden, müssten die staatlichen Akteure sich vielmehr um ein „Migrationsmanagement“ kümmern, mit dem die Rahmenbedingungen für Wanderungsbewegungen, Flucht und Migration gesetzt würden. Diese Rahmenbedingungen, so die Studie, müssten die Respektierung der Menschenrechte sowie etwa grundlegende Richtlinien der Internationalen Arbeitsorganisation und auch bilaterale Ankommen zwischen Herkunfts- und Zielländern von Migrantinnen und Migranten sein, die auch die Potenziale der Migranten und Flüchtlinge als Chancen für die Aufnahmeländer berücksichtigen.

Es sei höchste Zeit, Migration nicht länger nur aus eurozentrischer Perspektive und aus dem Blick der Arbeitsmarkt- oder Sicherheitspolitik zu betrachten – dieses Fazit zog Danuta Sacher, Vorstandsvorsitzende von terre des hommes, bei der Diskussionsrunde. In einer global vernetzten Welt könne es nicht darum gehen, Migration durch Grenzzäune und Restriktionen zu unterbinden oder kanalisieren. Gefragt seien vielmehr Konzepte zur Gestaltung eines komplexen Miteinanders. Hierbei, so Sacher mit Blick auf das Resumee der Studie, könne die Entwicklungspolitik Rechtsnormen setzen und dadurch eine wichtige Rolle spielen.

30.7.15

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