Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Seit einigen Jahren werden aus Deutschland immer wieder Menschen nach Afghanistan abgeschoben, auch wenn die Sicherheitslage in dem Land weiter äußerst prekär ist. Angesichts der sich gegenwärtig verschärfenden Situation vor Ort durch den Vormarsch der Taliban zeigt sich nochmal auf deutliche Art und Weise, dass Afghanistan kein sicherer Ort ist.

In einem gemeinsamen Aufruf mit Pro Asyl, Amnesty International, Brot für die Welt und anderen Organisationen fordert terre des hommes einen umgehenden Abschiebestopp. »Statt über Abschiebungen nach Afghanistan zu debattieren, wäre es wichtiger ein umfassendes und zügiges Aufnahmeprogramm für afghanische Ortskräfte bereitzustellen«, sagt Thomas Berthold, Kinderrechtsexperte von terre des hommes.

 

Hier der Wortlaut des Aufrufs:

»In Afghanistan vergeht kaum ein Tag ohne Anschlag. Seit dem Abzug der NATO-Truppen sind die Taliban auf dem Vormarsch: Über die Hälfte der Bezirke in Afghanistan steht schon unter Kontrolle der Taliban. Die dritte Welle der Covid-19-Pandemie verschärft die humanitäre Situation im Land zusätzlich. Die Lage am Hindukusch ist dramatisch und wird sich aller Voraussicht nach weiter verschlechtern.

Ein Stopp aller Abschiebungen nach Afghanistan ist vor diesem Hintergrund dringend geboten.

Die afghanische Regierung hat bereits im Juli die europäischen Staaten aufgefordert, vorläufig keine Abschiebungen mehr durchzuführen. Norwegen, Finnland und Schweden sind dieser Aufforderung nachgekommen. Auch die Grenzschutzagentur Frontex hat Anfang August bekanntgegeben, keine Abschiebungen nach Afghanistan mehr unterstützen zu wollen. Zudem hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einer Eilentscheidung am 2. August eine Abschiebung aus Österreich nach Kabul, die ursprünglich gemeinsam mit Deutschland stattfinden sollte, mit Verweis auf die dortige Sicherheitslage gestoppt.

Auch Deutschland darf die Augen vor der sich immer weiter verschlechternden Lage in Afghanistan nicht verschließen und muss alle Abschiebungen einstellen.

Rechtsstaat heißt, dass menschenrechtliche Prinzipien eingehalten werden. Sie dürfen auch nicht in einem Wahlkampf zur Verhandlung gestellt werden. Das völkerrechtliche Nicht-Zurückweisungsgebot, das aus dem absoluten Folterverbot abgeleitet wird und das Abschiebungen bei zu erwartenden schwersten Menschenrechtsverletzungen verbietet, gehört hierzu. Dieses Abschiebungsverbot gilt unabhängig von individuellem Verhalten.«

 

10.08.2021