Afghanistan nicht vergessen! Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan retten!
Zum dritten Jahrestag der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan am 15. August
Drei Jahre nach der Machtübernahme der Taliban ist die humanitäre Situation in Afghanistan weiterhin verheerend: Mädchen ist der Schulbesuch ab der siebten Klasse verboten, Frauen dürfen weder arbeiten noch studieren oder allein das Haus verlassen. Millionen Kinder leiden unter Hunger, Ausbeutung und Mangel an Bildungsmöglichkeiten. Viele Eltern sind verzweifelt und schicken ihre Kinder zur Arbeit anstatt zur Schule. Gleichzeitig ist das Land massiv von den Auswirkungen des Klimawandels und einer Vielzahl an Naturkatastrophen betroffen, wie zuletzt die verheerende Flutkatastrophe im Mai 2024 im Norden des Landes. Vor diesem Hintergrund sind Maßnahmen der humanitären Hilfe und Basisversorgung ebenso wichtig wie eine langfristige Entwicklungszusammenarbeit und Förderung der Zivilgesellschaft vor Ort.
Neben der dringend notwendigen Fortführung und Ausstattung der internationalen Hilfen für Afghanistan fordert die Kinderrechtsorganisation terre des hommes anlässlich des Jahrestags der Machtübernahme der Taliban die Bundesregierung auf, das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan (BAP) unbedingt fortzuführen.
„Die Bundesregierung hat das Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im Koalitionsvertrag verankert und damit ein Versprechen gegeben, das nicht gebrochen werden darf. Gerade Frauen und Mädchen werden in Afghanistan massiv unterdrückt, Mädchen können ab der 7. Klasse nicht einmal mehr zur Schule gehen. Das ist ein massiver Verstoß gegen die Kinderrechte, der vielen jungen Frauen die Zukunft versperrt. Deutschland hat die humanitäre Verpflichtung, mehr gefährdete Menschen aus Afghanistan aufzunehmen,“ erklärt Joshua Hofert, Vorstandsprecher von terre des hommes.
Laut dem Koalitionsvertrag der Bundesregierung soll das BAP bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode im September 2025 laufen. Allerdings sieht der im Juli 2024 vorgestellte Haushaltsentwurf finanzielle Kürzungen vor, die de facto ein Ende des BAP bedeuten würden. Gemeinsam mit zahlreichen weiteren Organisationen forderte terre des hommes Deutschland bereits im Juli in einem gemeinsamen Appell die Fortsetzung des Bundesaufnahmeprogramms.
Hintergrund
Das BAP richtet sich an Afghan*innen, die sich für Menschen- und Frauenrechte und für ein demokratisches, rechtsstaatliches Afghanistan eingesetzt haben oder auf Grund ihres Geschlechts, Geschlechtsidentität, sexueller Orientierung oder Religion verfolgt werden. Das BAP ist im Koalitionsvertrag verankert. Laut Aufnahmeanordnung sollten während der laufenden Legislaturperiode monatlich bis zu 1.000 gefährdete Personen und ihre Angehörigen eine Aufnahmezusage erhalten. Bis zum Ende der Legislaturperiode wären dies bis zu 36.000 Personen. Eingereist sind bisher allerdings tatsächlich gerade einmal 540 Personen (Stand 12. Juli 2024).
14.08.2024