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Waffenexporte stoppen, den Frieden stärken

Millionen Kinder weltweit wachsen in einem gewalttätigen Umfeld auf. Viele tragen psychische und physische Schäden davon, die kaum mehr zu heilen sind. terre des hommes hat sich zum Ziel gesetzt, für Kinder und Jugendliche den Zyklus der Gewalt zu durchbrechen. Dazu gehören einerseits pädagogische Konzepte, um Kindern und ihren Erziehungsberechtigten gewaltfreie Formen der Konfliktlösung zu vermitteln. terre des hommes setzt aber auch an den Wurzeln an und engagiert sich beispielsweise gegen den Waffenhandel, der in vielen Ländern Konflikte befeuert und für den Tod vieler Kinder und Jugendlicher mitverantwortlich ist.

In diesem Zusammenhang fanden im Jahr 2019 in Deutschland zwei aufsehenerregende Prozesse statt, in denen es um illegale Rüstungsexporte ging. In beiden Fällen hatte das Bündnis »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel«, dem terre des hommes als Trägerorganisation angehört, Anzeige erstattet und war bei den Prozessen vertreten, und beide führten zu wichtigen Erfolgen: Das Landgericht Stuttgart verurteilte zwei Mitarbeiter des Waffenproduzenten Heckler & Koch zu Bewährungs- und Geldstrafen wegen illegaler Exporte von Sturmgewehren nach Mexiko. Das Landgericht Kiel verurteilte drei Manager und Geschäftsführer des Kleinwaffenherstellers Sig Sauer wegen des illegalen Exports von 38.000 Pistolen nach Kolumbien zu Bewährungs- und Geldstrafen. Die gesamten Verkaufserlöse der beiden Unternehmen in Millionenhöhe wurden eingezogen.

Ermittlungen gegen den Waffenhersteller Sig Sauer

Im Fall Sig Sauer waren die Ermittlungen und der Prozess ins Rollen gekommen, weil der Filmemacher Daniel Harrich bei Dreharbeiten in Kolumbien Pistolen von Sig Sauer mit Seriennummern filmte, für die es keine Ausfuhrgenehmigung gab. Daraufhin erstellte ein kolumbianischer Journalist im Auftrag von terre des hommes ein Dossier, das terre des hommes der Kieler Staatsanwaltschaft, den Richtern und den Medien zur Verfügung stellte. Es belegte, dass Sig- Sauer-Pistolen in Kolumbien bei schweren Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen eingesetzt wurden, von denen auch Kinder und Jugendliche betroffen waren. Seit kurzem ermittelt die Staatsanwaltschaft Kiel erneut gegen Sig Sauer aufgrund des Verdachts illegaler Waffenlieferungen, diesmal nach Kolumbien und Mexiko, und wieder auf Grundlage von Recherchen von Daniel Harrich und »Aktion Aufschrei«.

Erfolg: Keine Kleinwaffen an Drittstaaten

Einen wichtigen Erfolg hat die Kampagnen- und Lobbyarbeit von terre des hommes erzielt: Die Bundesregierung will künftig auf den Export von Kleinwaffen in sogenannte Drittstaaten, die weder zu EU noch NATO gehören, verzichten. Die entsprechenden Exportzahlen sind von 15,1 Millionen Euro (2017) auf 0,4 Millionen Euro (2019) zurückgegangen. Dies ist ein bedeutender Fortschritt, denn Kleinwaffen wie Pistolen, Sturm- und Maschinengewehre fordern die höchsten Opferzahlen in Kriegen, darunter besonders viele Kinder und Jugendliche. Allerdings werden deutsche Kleinwaffen weiter in großem Umfang an NATO-Länder wie USA, Großbritannien und die Türkei geliefert, von wo aus wiederum viele dieser Waffen in Konfliktländer weiter- exportiert werden. Bei den Genehmigungen von Rüstungsexporten insgesamt hat die Bundesregierung 2019 einen neuen Negativ-Rekord aufgestellt, es wurden Exporte in Höhe von acht Milliarden Euro genehmigt, so viel wie nie zuvor. Fast die Hälfte davon geht in Drittstaaten. Deutschland ist damit viertgrößter Waffenexporteur der Welt.

Mit zwei Studien zum UN-Ausschuss

Für terre des hommes ist die Arbeit gegen Rüstungsexporte deshalb auch zukünftig ein Arbeitsschwerpunkt: In Kooperation mit der Organisation Sou da Paz aus Brasilien und unserer Schwesterorganisation terre des hommes Schweiz in Basel wird eine Studie zu deutschen und schweizer Waffenexporten nach Brasilien und den Einsatz dieser Waffen durch Polizei, Militär und Drogenmafia erstellt. Außerdem soll ein zweiter Teil der Studie »Kleinwaffen in Kinderhänden« veröffentlicht werden. Er wird zusammen mit dem im November in Berlin vorgestellten »Schattenbericht Kindersoldaten« in das UN-Berichtsverfahren zur deutschen Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention einfließen. In dem Verfahren wird geprüft, wie die Vertragsstaaten die UN-Kinderrechtskonvention einhalten. Sowohl Staaten als auch Nichtregierungsorganisationen können dazu Stellungnahmen einreichen. Beide Studien wird terre des hommes dem UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes in Genf vorstellen und darauf drängen, dass die Bundesregierung ihren Verpflichtungen zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten nachkommt.

Der Schattenbericht Kindersoldaten stellt auch die Rekrutierung minderjähriger Soldaten durch die Bundeswehr dar. Eine Praxis, die in Deutschland in den letzten Jahren stark angestiegen ist. Fatal ist, dass Deutschland damit den internationalen Standard von 18 Jahren als Mindestalter für die Rekrutierung, den mehr als 150 Länder weltweit einhalten, ignoriert und schwächt. Der Standard ist im Zusatzprotokoll zu Kindern in bewaffneten Konflikten der UN-Kinderrechtskonvention festgelegt. Mit der im April 2019 gestarteten Kampagne »Unter 18 Nie«, die terre des hommes als Sprecherorganisation gemeinsam mit zehn anderen Organisationen, darunter die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und mehreren kirchlichen Trägern durchführt, wollen wir diesem Anliegen weiteren Nachdruck verleihen.

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