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Friedenskultur stärken

»Anstelle des glamourösen, heroischen Umfelds, das ihnen in der Militärwerbung versprochen wurde, finden Minderjährige beim Militär harte Bedingungen, Mobbing, Demütigung als Mittel zur Kontrolle, Einschränkung der Bewegungsfreiheit und der Meinungsfreiheit vor. Glaubt wirklich jemand, dass das Militär ein Ort für Diskussionen und eine gute individuelle Entwicklung ist?« Diese Frage stellt Renate Winter, Vorsitzende des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes, im Vorwort der Studie »Why 18 matters – eine Analyse der Rekrutierung von Kindern«.

Im Mai 2018 wurde die Studie bei den Vereinten Nationen in Genf vorgestellt. Anwesend waren etwa 80 internationale Gästen, darunter Vertreterinnen und Vertreter zahlreicher UN-Botschaften. Renate Winter hatte als erfahrene und hochrangige Kinderrechtsexpertin den Vorsitz der Veranstaltung, die von der Organisation Child Soldiers International in Kooperation mit terre des hommes und der luxemburgischen UN-Botschaft ausgerichtet wurde. Dabei kritisierte Renate Winter auch Länder wie Deutschland und Österreich für die Rekrutierung Minderjähriger zum Militärdienst.

Schutz vor Rekrutierung – ein Kinderrecht

terre des hommes thematisierte bei der Veranstaltung die Situation in Deutschland: Seit 2011 hat die Bundeswehr 11.733 17-Jährige als Soldatinnen und Soldaten eingestellt, allein 2018 waren es 1.679 Jungen und Mädchen. Deren in der UN-Kinderrechtskonvention verankerte Kinderrechte werden bei der Bundeswehr auf militärischen Übungen, durch entwürdigende Aufnahmerituale und auch durch sexuellen Missbrauch immer wieder verletzt. Mit der Studie plädiert terre des hommes gemeinsam mit dem UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes für eine strikte Einhaltung des 18-Jahre-Standards bei der Rekrutierung (»Straight 18«) – nicht nur in Afrika, Asien und Lateinamerika, sondern auch in Deutschland, Großbritannien und den USA. Denn gerade diese drei Staaten rekrutieren Minderjährige noch in großen Zahlen. Mehr als Dreiviertel aller Länder weltweit halten dagegen den 18-Jahre-Standard ein.

Zum Red Hand Day am 12. Februar 2019 hat terre des hommes die Studie gemeinsam mit anderen Organisationen in Berlin öffentlich vorgestellt. Über die damit verbundene Rote-Hand-Protestaktion vor dem Brandenburger Tor in Berlin und die Kritik an der Rekrutierungspraxis der Bundeswehr berichteten die ARD-Tagesschau und zahlreiche andere Medien.

Polizeigewalt in Brasilien

Teil der Kampagnenarbeit für die Rechte von Kindern, die von Krieg und Gewalt betroffen sind, war 2018 eine Lobbyreise von Mariana Andrade, brasilianische Jugenddelegierte von terre des hommes, und Bruna Leite, terre des hommes-Länderkoordinatorin Brasilien. Sie führten Gespräche mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie mit Bundestagsabgeordneten. Dabei wiesen sie auf die extreme Polizeigewalt in Brasilien hin, die für Kinder und Jugendliche oft tödlich endet. Alleine im Bundesstaat São Paulo, in dem der Schwerpunkt der terre des hommes-Projektarbeit in Brasilien liegt, wurden im Jahr 2017 943 Menschen von Polizisten getötet – die höchste Zahl seit 1992. In ganz Brasilien waren es im selben Jahr 4.226 Todesopfer, darunter viele Kinder und Jugendliche. Ihr Risiko, bei einer Festnahme durch die Polizei getötet zu werden, ist doppelt so hoch wie das von Erwachsenen.

Im Stadtviertel Sapopemba in São Paulo, in dem die terre des hommes-Partnerorganisation CEDECA Sapopemba aktiv ist, wurden 2017 sieben Jungen ermordet, vermutlich alle von Polizisten. Einer der getöteten Jungen sollte als Zeuge gegen einen Polizisten aussagen. In einem anderen Fall filmte eine Überwachungskamera, wie mehrere Polizisten einen unbewaffneten Jungen hinter eine Mauer ziehen und dort mit einem Kopfschuss ermorden. Ein Grund für die ausufernde Polizeigewalt ist, dass solche Delikte praktisch nicht strafrechtlich verfolgt werden, ein anderer das mangelnde Bewusstsein für Menschen- und Kinderrechte bei der Polizei. Zudem sind viele Polizisten selbst in kriminelle Geschäfte verwickelt. In Brasilien ist die Meinung weit verbreitet, soziale Probleme müssten mit Gewalt und harter Hand gelöst werden. Dies wird durch die Politik unterstützt: Schon die Regierung von Präsident Temer hat Verordnungen erlassen, die die Straflosigkeit verstärkten. Der neu gewählte rechtsgerichtete Präsident Bolsonaro vertritt diese Haltung, indem er die Polizei öffentlich zu hartem Durchgreifen ermutigt und sichert ihnen Schutz vor Strafverfolgung zu.

Wenige Wochen, nach dem alarmierenden Bericht von Mariana Andrade bei Ministerien und Abgeordneten besuchten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Brasilien und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) das Projekt in Sapopemba, um sich ein Bild von der Situation in São Paulo zu machen. Inzwischen fördert das BMZ ein länderübergreifendes Projekt zum Schutz von Kindern vor Gewalt.

Erfolgreiche Lobbyarbeit für Kinderrechte

Die Anwaltschaftsarbeit in Brasilien und Deutschland für Kinderrechte und den Schutz von Kindern vor Gewalt wird 2019 fortgesetzt. Weiterhin plant terre des hommes weitere Initiativen zur Friedensbildung, zu gewaltfreier Konfliktlösung und zum Schutz von Menschenrechten in Brasilien, zum Beispiel mit pädagogisch angeleiteten Straßenfußballprojekten und der Ausbildung von jungen Mediatorinnen und Mediatoren für Anti-Gewalt-Training. Hinzu kommt die Erstellung von Handbüchern und Curricula für den Schulunterricht sowie die systematische Dokumentation von Kinderrechtsverletzungen auf nationaler und internationaler Ebene, deren Übermittlung an Strafverfolgungsbehörden und die Begleitung bei der juristischen Aufarbeitung der Fälle – eine Aufgabe, die in Brasilien nach der Wahl von Präsident Bolsonaro, der offen den Einsatz von Gewalt propagiert, noch dringlicher geworden ist. Nicht zuletzt müssen die vielen Brasilianerinnen und Brasilianer, darunter zahlreiche Kinder und Jugendliche, die sich in ihrem Land für Frieden und Gewaltfreiheit einsetzen, jetzt besonders gestärkt und unterstützt werden.

 

Download der Studie »Why 18 matters – Eine Analyse der Rekrutierung von Kindern« (PDF-Dokument)

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