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DATEN UND FAKTEN

Deutschland spielt bei der Produktion und dem Export von Kleinwaffen international eine Hauptrolle. Weltweit ist die deutsche Rüstungsindustrie nach den USA, Russland, China und Frankreich die Nummer Fünf bei Waffenexporten, darunter massenweise Kleinwaffen. Nach Angaben des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) sind sechs der zehn bedeutendsten Exportnationen EU-Mitgliedsstaaten.

Entgegen dem weltweiten Trend erreichten die deutschen Rüstungsexporte im Jahr 2015 den Rekordwert von 12,8 Milliarden Euro, im Jahr 2016 sanken sie auf knapp sieben Millliarden Euro (Quelle: Rüstungsexportbericht der Bundesregierung). Allerdings stieg der Export der für Zivilisten besonders tödlichen Kleinwaffen – Gewehre, Maschinengewehre, Pistolen u.a. - um 45 Prozent auf 47 Millionen Euro 2016. Davon geht mehr als ein Drittel in sogenannte Drittländer, die weder der EU noch der NATO angehören. In vielen dieser Länder gibt es bewaffneten Konflikte und schwere Menschenrechtsverletzungen.

Die von terre des hommes Anfang 2017 mit herausgegebene Studie »Kleinwaffen in Kinderhänden – Deutsche Rüstungsexporte und Kindersoldaten« zeigt, dass Deutschland Kleinwaffen und Munition in zahlreiche Länder exportiert, in denen schwere Kinderrechtsverletzungen stattfinden wie das Töten, Entführen und Rekrutieren von Kindern, sexuelle Gewalt und Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser. Zu diesen Ländern gehören der Irak und zahlreiche weitere Länder im Nahen Osten sowie Pakistan, Indien, Kolumbien, die Philippinen und Thailand. Deutsche Waffen tragen dort und in weiteren Ländern zur Eskalation von Konflikten und dem Leid von Kindern bei.

Gerade in Ländern mit vielen Kindersoldaten wie Irak, Afghanistan, Myanmar, Kolumbien, Jemen, Somalia oder Sudan gibt es massenweise Kleinwaffen deutschen Fabrikats, wie das Maschinengewehr MG3 von Rheinmetall, das Sturmgewehr G3 und die Maschinenpistole MP5 von Heckler & Koch, die Pistolen Walther P99 oder Sig Sauer SP 2022. Illegale bewaffnete Gruppen wie kolumbianische Paramilitärs, die Taliban oder der Islamische Staat, die für den massiven Einsatz von Kindersoldaten und weitere Gewalttaten verantwortlich sind, benutzen deutsche Fabrikate.

Die Regierung Saudi-Arabiens ist für schwerste Menschenrechtsverletzungen im eigenen Land verantwortlich wie Hinrichtungen, Auspeitschen und Enthauptungen. Zudem bombardiert die saudi-arabische Luftwaffe im Krieg im Jemen immer wieder Schulen und Krankenhäuser und versorgt verbündete Milizen mit G3-Gewehren, letzteres ein klarer Verstoß gegen die sogenannte Endverbleibserklärung in den Verträgen mit Deutschland. Auch dies blieb alles bisher ohne Konsequenz, Saudi-Arabien ist weiter einer der größten deutschen Waffenempfänger (in Rüstungsexportbericht der Bundesregierung 2016).

Nach Angaben des Rüstungsexportberichts der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) erhielten im Jahr 2016 62 Staaten mit sehr bedenklicher Menschenrechtssituation und 34 Länder, in denen gewaltsame Konflikte ausgetragen werden, Liefergenehmigungen aus Deutschland.

Es besteht dringendster Handlungsbedarf, die Überflutung von Kriegsgebieten mit Rüstungsgütern muss endlich gestoppt werden. Vermutlich wären viele langjährige bewaffnete Konflikte ohne den ständigen Nachschub an Kleinwaffen und Munition inzwischen beigelegt.

Als erster Schritt sollte deshalb ein genereller Exportstopp von Kleinwaffen und zugehöriger Munition erfolgen, denn sie sind sehr leicht zu transportieren und zu verstecken, so dass ihr Verbleib nicht kontrollierbar ist. Dies gilt auch für Exporte in NATO- und EU-Länder, die keine Sonderbehandlung erfahren sollten. Die Studie »Kleinwaffen in Kinderhänden« hat gezeigt, dass Kleinwaffen auch immer wieder aus NATO- oder EU-Ländern wie den USA, Großbritannien und der Türkei in Konfliktregionen weitergeleitet werden.

terre des hommes setzt sich mit Partnern wie der Aktion Aufschrei außerdem für ein restriktives Rüstungsexportgesetz und ein grundsätzliches Rüstungsexportverbot im Grundgesetz ein

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