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DATEN UND FAKTEN

Deutschland spielt bei der Produktion und dem Export von Kleinwaffen international eine Hauptrolle. Weltweit ist die deutsche Rüstungsindustrie nach den USA, Russland, China und Frankreich die Nummer Fünf bei Waffenexporten, darunter massenweise Kleinwaffen. Nach Angaben des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) sind sechs der zehn bedeutendsten Exportnationen EU-Mitgliedsstaaten.

Entgegen dem weltweiten Trend erreichten die deutschen Rüstungsexporte im Jahr 2015 den Rekordwert von 12,8 Milliarden Euro, im Jahr 2016 sanken sie auf knapp sieben Millliarden Euro (Quelle: Rüstungsexportbericht der Bundesregierung). Allerdings stieg der Export der für Zivilisten besonders tödlichen Kleinwaffen – Gewehre, Maschinengewehre, Pistolen u.a. - um 45 Prozent auf 47 Millionen Euro 2016. Davon geht mehr als ein Drittel in sogenannte Drittländer, die weder der EU noch der NATO angehören. In vielen dieser Länder gibt es bewaffneten Konflikte und schwere Menschenrechtsverletzungen.

Die von terre des hommes Anfang 2017 mit herausgegebene Studie »Kleinwaffen in Kinderhänden – Deutsche Rüstungsexporte und Kindersoldaten« zeigt, dass Deutschland Kleinwaffen und Munition in zahlreiche Länder exportiert, in denen schwere Kinderrechtsverletzungen stattfinden wie das Töten, Entführen und Rekrutieren von Kindern, sexuelle Gewalt und Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser. Zu diesen Ländern gehören der Irak und zahlreiche weitere Länder im Nahen Osten sowie Pakistan, Indien, Kolumbien, die Philippinen und Thailand. Deutsche Waffen tragen dort und in weiteren Ländern zur Eskalation von Konflikten und dem Leid von Kindern bei.

Gerade in Ländern mit vielen Kindersoldaten wie Irak, Afghanistan, Myanmar, Kolumbien, Jemen, Somalia oder Sudan gibt es massenweise Kleinwaffen deutschen Fabrikats, wie das Maschinengewehr MG3 von Rheinmetall, das Sturmgewehr G3 und die Maschinenpistole MP5 von Heckler & Koch, die Pistolen Walther P99 oder Sig Sauer SP 2022. Illegale bewaffnete Gruppen wie kolumbianische Paramilitärs, die Taliban oder der Islamische Staat, die für den massiven Einsatz von Kindersoldaten und weitere Gewalttaten verantwortlich sind, benutzen deutsche Fabrikate.

Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate führen eine Militärkoalition aus zur Zeit 8 Ländern an, die seit 2015 im Jemen Krieg führt. Laut Vereinten Nationen wurden wenigstens 8.000 Kinder in dem bewaffneten Konflikt getötet oder verstümmelt, fast die Hälfte davon, 3.550, von der saudisch-geführten Militärkoalition. Außerdem hat die Militärkoalition weitere schwere Verletzungen von Kinderrechten begangen, wie z.B. Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser. Dennoch haben die Mitgliedsländer dieser Militärkoalition seit 2015 deutsche Rüstungsexportgenehmigungen im Wert von 6,4 Mrd. € (!) für ein breites Spektrum an Waffensystemen, von Kleinwaffen bis hin zu Kampfflugzeugen, bekommen. Viele davon werden im Jemenkrieg eingesetzt.

Solche Waffenexporte in Konfliktregionen und Länder mit schweren Menschenrechtsverletzungen müssen dringend gestoppt werden!

 

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