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Kleinwaffen

Kleinwaffen sind die Massenvernichtungswaffen des 21. Jahrhunderts: Die weitaus meisten Kriegsopfer, insbesondere unter der Zivilbevölkerung, werden durch Kleinwaffen getötet.

Sie können bis zu 50 Jahre lang eingesetzt und auch von Kindern leicht bedient werden. Selbst wenn sie einst legal exportiert wurden, finden sie oft ihren Weg zu Terrorgruppen, Privatarmeen und Kriminellen.

Deutschland ist einer der größten Hersteller und Exporteure von Kleinwaffen. Zu den Herstellern gehören Heckler & Koch, Rheinmetall, Diehl, Walther und Sig Sauer. Allein das G3-Sturmgewehr von Heckler & Koch ist mit zehn Millionen Exemplaren in mindestens 80 Ländern der Welt im Umlauf. Nur die Kalaschnikow ist noch weiter verbreitet. Mancherorts kostet eine Kalaschnikow nicht mehr als 30 US-Dollar - die Krisengebiete dieser Welt werden überschüttet mit solchen Billigwaffen und zugehöriger Munition.

Ihr Ansprechpartner

Ralf Willinger
Referat Programme und Politik
Telefon: 05 41 / 71 01-108
r.willinger@remove-this.tdh.de

Daten und Fakten

Alle 14 Minuten stirbt ein Mensch allein durch Waffen des führenden deutschen Pistolen- und Gewehrherstellers Heckler & Koch. Die Schätzung des Rüstungsinformationsbüros Freiburg beruht im Wesentlichen auf dem Weltmarktanteil von Heckler und Koch bei Kleinwaffen und bekannter Schätzungen der Opferzahlen von Kleinwaffen in kriegerischen Konflikten (ca. 95 Prozent der Gesamtopferzahlen).

Deutschland spielt bei der Produktion und dem Export von Kleinwaffen eine Hauptrolle. Die deutsche Rüstungsindustrie ist seit Jahren mit den USA, Russland, China und Frankreich einer der fünf größten Waffenexporteure. Unter den Exporten sind massenweise Kleinwaffen. Nach Angaben des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) sind sechs der zehn bedeutendsten Exportnationen EU-Mitgliedsstaaten.

Die von terre des hommes Anfang 2017 mit herausgegebene Studie »Kleinwaffen in Kinderhänden – Deutsche Rüstungsexporte und Kindersoldaten« zeigt, dass Deutschland Kleinwaffen und Munition in zahlreiche Länder exportiert, in denen schwere Kinderrechtsverletzungen stattfinden wie das Töten, Entführen und Rekrutieren von Kindern, sexuelle Gewalt und Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser. Zu diesen Ländern gehören der Irak und zahlreiche weitere Länder im Nahen Osten sowie Pakistan, Indien, Kolumbien, die Philippinen und Thailand. Deutsche Waffen tragen dort und in weiteren Ländern zur Eskalation von Konflikten und dem Leid von Kindern bei.

Gerade in Ländern mit vielen Kindersoldaten wie Irak, Afghanistan, Myanmar, Kolumbien, Jemen, Somalia oder Sudan gibt es massenweise Kleinwaffen deutschen Fabrikats, wie das Maschinengewehr MG3 von Rheinmetall, das Sturmgewehr G3 und die Maschinenpistole MP5 von Heckler & Koch, die Pistolen Walther P99 oder Sig Sauer SP 2022. Illegale bewaffnete Gruppen wie kolumbianische Paramilitärs, die Taliban oder der Islamische Staat, die für den massiven Einsatz von Kindersoldaten und weitere Gewalttaten verantwortlich sind, benutzen deutsche Fabrikate.

Die Regierung Saudi-Arabiens ist für schwerste Menschenrechtsverletzungen im eigenen Land verantwortlich wie Hinrichtungen, Auspeitschen und Enthauptungen. Zudem bombardiert die saudi-arabische Luftwaffe im Krieg im Jemen immer wieder Schulen und Krankenhäuser und versorgt verbündete Milizen mit G3-Gewehren, letzteres ein klarer Verstoß gegen die sogenannte Endverbleibserklärung in den Verträgen mit Deutschland. Auch dies blieb lange ohne Konsequenz.

Als erster Schritt sollte ein genereller Exportstopp von Kleinwaffen und zugehöriger Munition erfolgen, denn sie sind sehr leicht zu transportieren und zu verstecken, so dass ihr Verbleib nicht kontrollierbar ist. Dies gilt auch für Exporte in NATO- und EU-Länder. Die Studie »Kleinwaffen in Kinderhänden« hat gezeigt, dass Kleinwaffen auch immer wieder aus NATO- oder EU-Ländern wie den USA, Großbritannien und der Türkei in Konfliktregionen weitergeleitet werden.

terre des hommes setzt sich mit der Kampagne stoppt-waffenexporte.de und Partnern wie der Aktion Aufschrei außerdem für ein restriktives Rüstungsexportgesetz und ein grundsätzliches Rüstungsexportverbot im Grundgesetz ein.

Forderungen und Ziele

Als erster, dringendster Schritt müssen Exporte von Kleinwaffen und Munition generell gestoppt werden - egal ob sie durch Direktexport, Produktionslizenz, als Einzelteile oder als komplette Fabrikationsanlagen erfolgen. Denn sie sind leicht zu verstecken und zu transportieren und werden in großem Maße illegal gehandelt und weitergegeben. Auch NATO- und EU-Länder wie die USA, Großbritannien und die Türkei sind für illegale Weiterexporte in Konfliktregionen verantwortlich. Generell dürfen deutsche Rüstungsgüter nicht in Krisen- und Konfliktregionen gelangen, weder legal noch illegal. Denn sie heizen dort Konflikte an und verursachen großes Leid, Kinder sind besonders betroffen.

Angesichts immer neuer deutscher Rüstungsexportrekorde und umfangreicher Lieferungen in Konfliktregionen ist es offensichtlich, dass die bestehenden Gesetze in Deutschland nicht ausreichen. terre des hommes setzt sich gemeinsam mit der »Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel« für die Einführung eines Rüstungsexportverbots im Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes ein. Es sollte sich um ein grundsätzliches Verbot mit einem sogenannten ausschließlichen Genehmigungsvorbehalt handeln, das heißt, dass Genehmigungen nur in klar definierten Ausnahmefällen möglich sind.

Die Details dazu sollte ein restriktives Rüstungsexportgesetz regeln, das insbesondere folgende Punkte enthalten muss:

  • Generelles Verbot von Kleinwaffenexporten und zugehöriger Munition
  • Verbindliche, einklagbare Ablehnungskriterien für alle anderen Rüstungsgüter; beispielsweise dürfen Länder mit bewaffneten Konflikten und schweren Menschenrechtsverletzungen künftig nicht mehr beliefert werden
  • Lizenzen für die Produktion deutscher Rüstungsgüter im Ausland sollten generell verboten werden
  • Das Gesetz sollte Sanktionsmöglichkeiten und das Recht auf Verbandsklagen enthalten
  • Die Transparenz und die Kontrolle der Legislative gegenüber der Exekutive sollten wichtige Elemente sein - beispielsweise über eine Informationspflicht und ein Mitwirkungs- und Vetorecht des Bundestages
  • Staatliche Bürgschaften und andere Subventionen für Waffenexporte sollte es künftig nicht mehr geben
  • Deutsche Unternehmen, die Rüstungsgüter illegal ohne Genehmigung exportieren, sollten hart bestraft werden

Da Deutschland für die Überschwemmung ganzer Regionen mit Kleinwaffen und anderen Rüstungsgütern in den letzten Jahrzehnten eine große Verantwortung hat, sollte es sich massiv für Abrüstung und Entwaffnungsprogramme einsetzen, politisch und finanziell.

Was Sie tun können

Stellen Sie Fragen: Es gibt die Möglichkeit, Abgeordneten und Politikern kritische Fragen zum Thema Waffenexporte unter www.abgeordnetenwatch.de zu stellen. Setzen Sie sich gemeinsam mit uns dafür ein, dass deutsche Rüstungsgüter nicht mehr in bewaffneten Konflikten zum Einsatz kommen.

Machen Sie mit bei der Aktion Aufschrei, mit der sich terre des hommes gegen Rüstungsexporte made in Germany einsetzt. 

Projekte

terre des hommes hat in vielen seiner Projekte einen Schwerpunkt auf der Friedenserziehung von Kindern und Jugendlichen. Für ein friedliches Miteinander ohne Waffen und Gewalt. mehr

Material, Links und Adressen

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