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Einladung zur Pressekonferenz

Studie »Deutsche Rüstungsexportkontrolle - europäische und internationale Verpflichtungen«

Einladung zu der Pressekonferenz
 

am Donnerstag, den 14. März 2024 - Beginn: 11 Uhr


online via Zoom (keine Anmeldung erforderlich) https://us06web.zoom.us/j/88290692351?pwd=JZCSbbcqqbS9mmvjY23eyHxCokgGlK.1


In der Pressekonferenz stellen „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“, die Kinderrechtsorganisation terre des hommes und Ohne Rüstung Leben e.V. die Ergebnisse der Studie „Deutsche Rüstungsexportkontrolle vor dem Hintergrund europäischer und internationaler Verpflichtungen" vor. Die Studie wurde bei Prof. Dr. Thilo Marauhn, Leibniz-Instituts Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung in Auftrag gegebenen. Sie zeigt auf, welche Maßnahmen die Bundesregierung ergreifen muss, um u.a. bei europäischen Gemeinschaftsprojekten, Kleinwaffen und Rechtsstaatlichkeit den nationalen und internationalen Verpflichtungen- wie Gemeinsamer Standpunkt der EU, Waffenhandelsvertrag (ATT), UN-Kinderrechtskonvention und andere völkerrechtliche Verträge- gerecht zu werden. Sowohl in der Praxis als auch in der Gesetzeslage, zum Beispiel durch ein Rüstungsexportkontrollgesetz, muss sich einiges ändern.
 

Bei der Pressekonferenz sprechen:

  • Ralf Willinger, Referent für Kinderrechte und Frieden, terre des hommes
  • Niels Dubrow, Referent für Rüstungsexportkontrolle, Ohne Rüstung Leben
  • Susanne Weipert, Koordinatorin der „Aktion Aufschrei-Stoppt den Waffenhandel!“


Bereitstellung der Studie:


Die Studie wird ab 11 Uhr auf www.aufschrei-waffenhandel.de zur Verfügung stehen, mit Sperrfrist 1 2Uhr.


Kontakt für die Medien

  • Ralf Willinger, Referent für Kinderrechte und Frieden, terre des hommes Deutschland e.V., r.willinger@tdh.de, 0541-7101-126
  • Niels Dubrow, Referent für Rüstungsexportkontrolle, Ohne Rüstung Leben, orl-dubrow@gaia.de, 0160-7906701
  • Susanne Weipert, Koordinatorin der Aktion Aufschrei-Stoppt den Waffenhandel!,  s.weipert@paxchristi.de, 0176-45827610