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Kleinwaffen

Weltweit gibt es schätzungsweise 250.000 Kindersoldaten. Ihre ständigen Begleiter: leichte Handfeuerwaffen wie die Kalaschnikow, das M16 oder das deutsche Gewehr G3, sogenannte Kleinwaffen. Ohne leichte, »kinderleicht« zu bedienende Waffen wäre der Einsatz von Kindern an der Waffe nicht möglich. Viele dieser Kleinwaffen kommen von deutschen Herstellern wie Heckler & Koch, Rheinmetall, Diehl, Walther oder Sig Sauer. Mancherorts kostet eine Kalaschnikow nicht mehr als 30 US-Dollar - die Krisengebiete dieser Welt werden überschüttet mit solchen Billigwaffen und zugehörige Munition. Durch sie kommen in bewaffneten Konflikten weltweit die meisten Menschen unter der Zivilbevölkerung um, mehr als durch alle anderen Waffengattungen. Deutschland ist einer der fünf größten Waffenexporteure. Immer mehr deutsche Waffenexporte gehen in sogenannte Drittländer außerhalb von EU und Nato. 2017 waren es mehr als 60 Prozent aller Exporte, ein neuer Höchstwert. In vielen dieser Länder gibt es bewaffnete Konflikte und systematische schwere Menschenrechtsverletzungen.  

Ihr Ansprechpartner

Ralf Willinger
Referat Kinderrechte
Telefon: 05 41 / 71 01-108
r.willinger@remove-this.tdh.de

Daten und Fakten

Deutschland spielt bei der Produktion und dem Export von Kleinwaffen international eine Hauptrolle. Die deutsche Rüstungsindustrie ist seit Jahren mit den USA, Russland, China und Frankreich einer der fünf größten Waffenexporteure. Unter den Exporten sind massenweise Kleinwaffen. Nach Angaben des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) sind sechs der zehn bedeutendsten Exportnationen EU-Mitgliedsstaaten.

Die deutschen Rüstungsexporte lagen im Jahr 2017 bei 6,2 Milliarden Euro, im Jahr 2016 sanken sie auf knapp sieben Millliarden Euro (Quelle: Rüstungsexportbericht der Bundesregierung). Der Export der für Zivilisten besonders tödlichen Kleinwaffen – Gewehre, Maschinengewehre, Pistolen u.a. - stieg in den letzten Jahren um 48 Prozent auf 48 Millionen Euro für das Jahr 2017. Davon geht etwa ein Drittel in sogenannte Drittländer, die weder der EU noch der NATO angehören. In vielen dieser Länder gibt es bewaffneten Konflikte und schwere Menschenrechtsverletzungen.

Die von terre des hommes Anfang 2017 mit herausgegebene Studie »Kleinwaffen in Kinderhänden – Deutsche Rüstungsexporte und Kindersoldaten« zeigt, dass Deutschland Kleinwaffen und Munition in zahlreiche Länder exportiert, in denen schwere Kinderrechtsverletzungen stattfinden wie das Töten, Entführen und Rekrutieren von Kindern, sexuelle Gewalt und Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser. Zu diesen Ländern gehören der Irak und zahlreiche weitere Länder im Nahen Osten sowie Pakistan, Indien, Kolumbien, die Philippinen und Thailand. Deutsche Waffen tragen dort und in weiteren Ländern zur Eskalation von Konflikten und dem Leid von Kindern bei.

Gerade in Ländern mit vielen Kindersoldaten wie Irak, Afghanistan, Myanmar, Kolumbien, Jemen, Somalia oder Sudan gibt es massenweise Kleinwaffen deutschen Fabrikats, wie das Maschinengewehr MG3 von Rheinmetall, das Sturmgewehr G3 und die Maschinenpistole MP5 von Heckler & Koch, die Pistolen Walther P99 oder Sig Sauer SP 2022. Illegale bewaffnete Gruppen wie kolumbianische Paramilitärs, die Taliban oder der Islamische Staat, die für den massiven Einsatz von Kindersoldaten und weitere Gewalttaten verantwortlich sind, benutzen deutsche Fabrikate.

Die Regierung Saudi-Arabiens ist für schwerste Menschenrechtsverletzungen im eigenen Land verantwortlich wie Hinrichtungen, Auspeitschen und Enthauptungen. Zudem bombardiert die saudi-arabische Luftwaffe im Krieg im Jemen immer wieder Schulen und Krankenhäuser und versorgt verbündete Milizen mit G3-Gewehren, letzteres ein klarer Verstoß gegen die sogenannte Endverbleibserklärung in den Verträgen mit Deutschland. Auch dies blieb alles bisher ohne Konsequenz, Saudi-Arabien ist weiter einer der größten deutschen Waffenempfänger (in Rüstungsexportbericht der Bundesregierung 2017).

Nach Angaben des Rüstungsexportberichts der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) erhielten im Jahr 2016 62 Staaten mit sehr bedenklicher Menschenrechtssituation und 34 Länder, in denen gewaltsame Konflikte ausgetragen werden, Liefergenehmigungen aus Deutschland.

Es besteht dringendster Handlungsbedarf, die Überflutung von Kriegsgebieten mit Rüstungsgütern muss endlich gestoppt werden. Vermutlich wären viele langjährige bewaffnete Konflikte ohne den ständigen Nachschub an Kleinwaffen und Munition inzwischen beigelegt.

Als erster Schritt sollte deshalb ein genereller Exportstopp von Kleinwaffen und zugehöriger Munition erfolgen, denn sie sind sehr leicht zu transportieren und zu verstecken, so dass ihr Verbleib nicht kontrollierbar ist. Dies gilt auch für Exporte in NATO- und EU-Länder, die keine Sonderbehandlung erfahren sollten. Die Studie »Kleinwaffen in Kinderhänden« hat gezeigt, dass Kleinwaffen auch immer wieder aus NATO- oder EU-Ländern wie den USA, Großbritannien und der Türkei in Konfliktregionen weitergeleitet werden.

terre des hommes setzt sich mit der Kampagne stoppt-waffenexporte.de und Partnern wie der Aktion Aufschrei außerdem für ein restriktives Rüstungsexportgesetz und ein grundsätzliches Rüstungsexportverbot im Grundgesetz ein.

Machen Sie mit bei unserer Petition zum Stopp von Waffenexporten

Forderungen und Ziele

Als erster, dringendster Schritt müssen Exporte von Kleinwaffen und Munition generell gestoppt werden - egal ob sie durch Direktexport, Produktionslizenz, als Einzelteile oder als komplette Fabrikationsanlagen erfolgen. Denn sie sind leicht zu verstecken und zu transportieren und werden in großem Maße illegal gehandelt und weitergegeben. Auch NATO- und EU-Länder wie die USA, Großbritannien und die Türkei sind für illegale Weiterexporte in Konfliktregionen verantwortlich. Generell dürfen deutsche Rüstungsgüter nicht in Krisen- und Konfliktregionen gelangen, weder legal noch illegal. Denn sie heizen dort Konflikte an und verursachen großes Leid, Kinder sind besonders betroffen.

Angesichts immer neuer deutscher Rüstungsexportrekorde und umfangreicher Lieferungen in Konfliktregionen ist es offensichtlich, dass die bestehenden Gesetze in Deutschland nicht ausreichen. terre des hommes setzt sich gemeinsam mit der »Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel« für die Einführung eines Rüstungsexportverbots im Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes ein. Es sollte sich um ein grundsätzliches Verbot mit einem sogenannten ausschließlichen Genehmigungsvorbehalt handeln, das heißt, dass Genehmigungen nur in klar definierten Ausnahmefällen möglich sind.

Die Details dazu sollte ein restriktives Rüstungsexportgesetz regeln, das insbesondere folgende Punkte enthalten muss:

  • Generelles Verbot von Kleinwaffenexporten und zugehöriger Munition
  • Verbindliche, einklagbare Ablehnungskriterien für alle anderen Rüstungsgüter; beispielsweise dürfen Länder mit bewaffneten Konflikten und schweren Menschenrechtsverletzungen künftig nicht mehr beliefert werden
  • Lizenzen für die Produktion deutscher Rüstungsgüter im Ausland sollten generell verboten werden
  • Das Gesetz sollte Sanktionsmöglichkeiten und das Recht auf Verbandsklagen enthalten
  • Die Transparenz und die Kontrolle der Legislative gegenüber der Exekutive sollten wichtige Elemente sein - beispielsweise über eine Informationspflicht und ein Mitwirkungs- und Vetorecht des Bundestages
  • Staatliche Bürgschaften und andere Subventionen für Waffenexporte sollte es künftig nicht mehr geben
  • Deutsche Unternehmen, die Rüstungsgüter illegal ohne Genehmigung exportieren, sollten hart bestraft werden

Da Deutschland für die Überschwemmung ganzer Regionen mit Kleinwaffen und anderen Rüstungsgütern in den letzten Jahrzehnten eine große Verantwortung hat, sollte es sich massiv für Abrüstung und Entwaffnungsprogramme einsetzen, politisch und finanziell.

Was Sie tun können

Protestieren Sie mit bunten Aktionen gegen den Waffenhandel, wie es immer mehr Aktivisten in ganz Deutschland tun.

Kampagne »Stoppt Waffenexporte« - Jetzt unterschreiben!

Angesichts der Rüstungsexportbilanz der Großen Koalition 2013 bis 2017 fordert terre des hommes ein Verbot jeglicher Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete und den Stopp aller Exporte von Kleinwaffen und Munition. terre des hommes hat die Kampagne »Stoppt Waffenexporte« gestartet, um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen. Unterstützen Sie uns und unterzeichnen Sie unsere Petition!

Stellen Sie Fragen

Stellen Sie Fragen! Es gibt beispielsweise die Möglichkeit, Abgeordneten und Politikern kritische Fragen zum Thema Waffenexporte unter www.abgeordnetenwatch.de zu stellen. Setzen Sie sich gemeinsam mit uns dafür ein, dass deutsche Rüstungsgüter nicht mehr in bewaffneten Konflikten zum Einsatz kommen.

Die Aktion Aufschrei

Machen Sie mit bei der Aktion Aufschrei, mit der sich terre des hommes gegen Rüstungsexporte made in Germany einsetzt. 

Projekte

terre des hommes hat in vielen seiner Projekte einen Schwerpunkt auf der Friedenserziehung von Kindern und Jugendlichen. Für ein friedliches Miteinander ohne Waffen und Gewalt. mehr

Material, Links und Adressen

Informieren Sie sich zum Thema Kinder und Krieg, Flucht, Kleinwaffen, Vertreibung. mehr

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