Gegen Menschenfeindlichkeit: Übersicht Demonstrationen gegen rechts in deutschen Städten

Als entwicklungspolitische Kinderrechtsorganisation setzt sich terre des hommes gemeinsam mit Kindern für ihre Rechte und ihre Zukunft in einer gerechten und friedlichen Welt ein. Unser Leitbild sind die fundamentalen Prinzipien der Menschenrechte, der Toleranz, der Inklusion und der Gleichberechtigung aller Menschen unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion und sexueller Orientierung. Überall auf der Welt sehen wir das Erstarken rechtsextremer und autoritärer Bewegungen. terre des hommes, unsere Partnerorganisationen und unsere Mitglieder setzen sich auf vielfältige Art und Weise für Demokratie und Kinderrechte ein – oftmals in direktem Widerstand gegen rechte und autoritäre Kräfte.

Gemeinsam mit vielen anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen sehen wir mit Sorge, dass diese Prinzipien auch in Deutschland in den letzten Jahren zunehmend in Frage gestellt oder ignoriert werden. Eine neue Eskalationsstufe wurde spätestens erreicht, als im November hochrangige AfD-Mitglieder, Neonazis, Unternehmer*innen und auch zwei Mitglieder der CDU-»Werteunion« bei einem Treffen die Massendeportation von Geflüchteten und Menschen mit Migrationsgeschichte diskutierten. Es ist der bisherige Gipfel einer Vergiftung des politischen Diskurses von Rechtsaußen, die die Grenze des scheinbar »Sagbaren« immer weiter verschiebt.

Dieser Entwicklung können wir nicht tatenlos zuschauen! Wir rufen dazu auf, sich gegen den Rechtsruck in dieser Gesellschaft zu wehren, zu organisieren und zu vernetzen. Lasst uns gemeinsam demonstrieren, neue Verbindungen schaffen, sprechfähig werden und Aktionsformen entwickeln, um dauerhaft und nachhaltig den rechten Demokratie-Feinden entgegenzutreten. Nur wenn wir aus der Empörung über die Verbreitung rechter Ideologie in unserer Gesellschaft praktische Maßnahmen zur Verteidigung der Demokratie entwickeln, werden wir die rechte Bedrohung zurückdrängen können!

Unser Appell an alle Verteidiger*innen der Demokratie:

• Schützen wir unsere Gesellschaft vor rechten Ideologien und gleichgültigem Populismus!
• Engagieren wir uns für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Rechte aller Menschen!
• Wenden wir uns gegen menschenverachtende Überlegungen wie die Zwangsabschiebung von Geflüchteten und Menschen mit Migrationshintergrund!

Unser Appell an die demokratischen Parteien in Bund und Ländern:

• Schließen Sie keine Bündnisse mit der AfD und halten Sie die Brandmauer zur AfD aufrecht!
• Unterscheiden Sie sich vom Diskurs der AfD, indem Sie sich von rechten Positionen entfernen, statt auf sie zuzugehen! Bekennen Sie sich mit Ihren politischen Entscheidungen zu Werten wie Demokratie, Menschenrechten und Toleranz, die in unserem Grundgesetz verankert sind!